War es wirklich?

http://www.sakurai-cartoons.de/actual.php3?gross=2279

Heiko Sakurai über die aktuellen Probleme bei der Koalitionsbildung.

Heute ist Landtagswahl in Hessen. Es gab im Vorfeld Proteste und juristische Schritte gegen die in einigen Gemeinden geplante Verwendung von Wahlcomputern. Leider hat der Staatsgerichtshof diese intransparenten und manipulationsanfälligen Geräte unverständlicherweise zugelassen.

In meinem Wahllokal gab es die nicht ... aber die blaue Altpapiertonne als Wahlurne mutete doch etwas seltsam an (wenn sie auch Schloss und Einwurfschlitz im Deckel hatte). War das ein versehentlicher Anfall von Aufrichtigkeit? ;-)

Update: Es sind offenbar viele Wahlbeobachter unterwegs. Die aktuellen Meldungen gibt es bei Twitter.

Heiko Sakurai zur Wahl in Russland

... in Ihrem Kampf gegen die westlichen Rechtsstaaten: Das britische Innenministerium verbietet einem Terrorverdächtigen (gegen den aber keine Anklage erhoben wurde), die Teilnahme an Kursen der Sekundarstufe. Schon vor dieser Anordnung war seine Bewegungsfreiheit durch eine "control order" eingeschränkt. Eventuell vorhandene Beweise wurden nicht vorgelegt. Der Verdächtigte hat keine Möglichkeit, diese Anordnungen gerichtlich prüfen zu lassen. Damit ist das rechtsstaatliche Prinzip tot.

Die Beschäftigung mit der eigenen Sterblichkeit beeinflusst unbewusst sowohl Kunstgeschmack als auch Wahlverhalten.

Arthur Kreuzer schreibt in der Zeit darüber, wie Terroristen und Anti-Terror-Gesetze das Strafrecht verändern.

Der rheinland-pfälzische CDU-Chef Christian Baldauf wartet nicht einmal bis zur offiziellen Verabschiedung des Bundestrojaner-Ermächtigungsgesetzes ab, bevor er die Ausweitung auf Fußballfans (genauer: so genannte "Problemfans") haben will. Ein paar Tage Schamfrist wären doch wohl nicht zu viel verlangt gewesen, oder?

Problemfan ... hmmm, klingt nach Problembär.

Schäuble schürt Angst vor Anschlägen in Deutschland, indem er Atomwaffen ins Spiel bringt, Jung will uns vor terroristischen Bedrohungen durch den verfassungswidrigen Abschuss von Zivilflugzeugen retten (Artikel bei Spiegel Online). Einsatz der Bundeswehr im Innern, anyone?

Der elektrische Reporter im Gespräch mit dem Bundesvorsitzenden der Piratenpartei ...